Chronik rechter Vorfälle in Baden-Württemberg

Diese Chronik rechter Vorfälle informiert über rassistische und rechtsmotivierte Aktivitäten in Baden-Württemberg. Hierbei werden Gewalttaten ebenso wie Nötigung, Sachbeschädigung und Propagandadelikte berücksichtigt. Es ist jedoch von einer gewissen Dunkelziffer auszugehen, da nicht alle Taten angezeigt werden bzw. an die Öffentlichkeit gelangen. Hin und wieder wird die rechtsgerichtete Motivation einer Tat nicht als solche benannt. In diesem Fall spielt die Wahrnehmung der Betroffenen eine wichtige Rolle bei der Einordnung der Delikte. Taten, bei denen die Beratungsnehmer_innen um eine vertrauliche Behandlung bitten, werden nicht veröffentlicht.

22.05.21
Ehningen

Flüchtlingsfeindlicher Angriff

Beleidigung § 185 StGB

22.05.21
Ehningen

Islamfeindliche und/oder antimuslimische Straftat

Beleidigung § 185 StGB

21.05.21
Freiburg

Flüchtlingsfeindlicher Angriff

Volksverhetzung § 130 StGB

20.05.21
Stuttgart

Hausdurchsuchung bei Polizeibeamten

Es fanden Hausdurchungen bei Polizeibeamten des Polizeipräsidiums Stuttgart statt. Mehrere Beamte stehen im Verdacht Bilder und Videos ausgetauscht zu haben, die den Straftatbestand Volksverhetzung und Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen erfüllen. 

19.05.21
online

Ermittlung wegen antisemitischem Post

Der Staatsschutz der Lörracher Kriminalpolizei ermittelt gegen die BI Grundrechte Dreyeckland wegen Volksverhetzung. Sie teilte einen antisemitischen Post von Attila Hildmann in ihrem Telegramkanal.

17.05.21
Rheinfelden

Flüchtlingsfeindlicher Angriff

Volksverhetzung § 130 StGB

17.05.21
Rheinfelden

Islamfeindliche und/oder antimuslimische Straftat

Volksverhetzung § 130 StGB

16.05.21
Freiburg

Flüchtlingsfeindlicher Angriff

Volksverhetzung § 130 StGB

16.05.21
Vogtsburg

Islamfeindliche und/oder antimuslimische Straftat

Volksverhetzung § 130 StGB

15.05.21
Wangen im Allgäu

Hakenkreuz-Schmiererei

Passant_innen entdecken ein an eine öffentliche Toilette bei der Argensporthalle geschmiertes Hakenkreuz und machen es unkenntlich.

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