Bei einem 33-Jährigen wurden bei einer Wohnungsdurchsuchung Waffen, mehrere gefälschte Impfpässe und Flaggen, Bilder und Aufkleber mit "verfassungsfeindlichen Symbolen" gefunden.
Chronik rechter Vorfälle in Baden-Württemberg
Diese Chronik rechter Vorfälle informiert über rassistische und rechtsmotivierte Aktivitäten in Baden-Württemberg. Hierbei werden Gewalttaten ebenso wie Nötigung, Sachbeschädigung und Propagandadelikte berücksichtigt. Es ist jedoch von einer gewissen Dunkelziffer auszugehen, da nicht alle Taten angezeigt werden bzw. an die Öffentlichkeit gelangen. Hin und wieder wird die rechtsgerichtete Motivation einer Tat nicht als solche benannt. In diesem Fall spielt die Wahrnehmung der Betroffenen eine wichtige Rolle bei der Einordnung der Delikte. Taten, bei denen die Beratungsnehmer_innen um eine vertrauliche Behandlung bitten, werden nicht veröffentlicht.
"Verfassungsfeindliche Symbole" bei Wohnungsdurchsuchung
Antisemitische Straftat
Volksverhetzung § 130 StGB
PMK: nicht zuzuordnen
Antisemitische Straftat
Volksverhetzung § 130 StGB
PMK: nicht zuzuordnen
Antisemitische Straftat
Beleidigung § 185 StGB
PMK: nicht zuzuordnen
Antisemitische Straftat
Volksverhetzung § 130 StGB
PMK: nicht zuzuordnen
Flüchtlingsfeindlicher Angriff
Volksverhetzung § 130 StGB
Journalist_innen attackiert
Am Rande einer unangemeldeten Versammlung aus dem Spektrum der Pandemieleugner_innen wurden zwei Journalist_innen attackiert.
Antisemitische Straftat
Volksverhetzung § 130 StGB
Islamfeindliche und/oder antimuslimische Straftat
Körperverletzung § 223 StGB
Rassistische Beleidigung, Verleumdung und Bedrohung
Die Inhaberin einer Gaststätte in Sandhausen soll laut Polizeibericht in einem sozialen Netzwerk u.a. den Bürgermeister der Gemeinde verleumdet, rassistisch beleidigt und bedroht haben. Zuvor war es zu einem Polizeieinsatz in der Gaststätte gekommen, wegen des Verdachts von Verstößen gegen die geltenden Coronaregeln.